Erbbaurecht

Dies ist das zeitlich befristete, veräußerliche und vererbliche Recht, auf einem fremden Grundstück ein Bauwerk zu errichten, innezuhaben und zu unterhalten. Während der Dauer des Erbbaurechts steht dem Erbbauberechtigten die alleinige Sachherrschaft über die belastete Grundstücksfläche zu. Das im Rahmen des Erbbaurechts errichtete Gebäude steht ihm zu wie einem Eigentümer.

Für das Erbbaurecht wird – wie für ein Grundstück – ein Grundbuchblatt angelegt. Es kann deshalb auch in gleicher Weise wie ein Grundstück mit Grundpfandrechten (Grundschulden, Hypotheken und Rentenschulden) sowie mit anderen dinglichen Rechten belastet werden.

Zur Entstehung des Erbbaurechts bedarf es einer entsprechenden Vereinbarung durch notariell beurkundeten Vertrag und der Eintragung des Erbbaurechts im Grundbuch. Das Erbbaurecht wird im Grundbuch auf dem mit ihm belasteten Grundstück als Belastung eingetragen. Im Regelfall verpflichtet sich der Erbbauberechtigte in dem Erbbaurechtsbestellungsvertrag zur Zahlung eines Erbbauzinses an den Grundstückseigentümer. Dieser Erbbauzins ist zumeist durch eine Wertsicherungsklausel gesichert.

Das Ende des Erbbaurechts tritt ein nach Zeitablauf, durch Aufhebung oder, wenn vertraglich die Rückübertragung des Erbbaurechts für bestimmte Fälle (z. B. bestimmte Vertragsverletzungen) vereinbart ist (Heimfall). Einzelheiten ergeben sich aus der Erbbaurechtsverordnung (ErbbRVO) aus dem Jahre 1919, zuletzt geändert im Jahre 2002.

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