Immobilienlexikon

Rechtsbegriffe in Immobilienverträgen von A-Z

Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung durch
SPIEKER & JAEGER Rechtsanwälte/Partnergesellschaft/Notare.


Eigentum, Eigentumsübergang

Der Eigentümer eines Grundstücks ergibt sich aus der Eintragung in der Ersten Abteilung des Grundbuchs.

Erbbaurecht

Dies ist das zeitlich befristete, veräußerliche und vererbliche Recht, auf einem fremden Grundstück ein Bauwerk zu errichten, innezuhaben und zu unterhalten. Während der Dauer des Erbbaurechts steht dem Erbbauberechtigten die alleinige Sachherrschaft über die belastete Grundstücksfläche zu. Das im Rahmen des Erbbaurechts errichtete Gebäude steht ihm zu wie einem Eigentümer.

Erschließung und Erschließungskosten

Hierzu gehören die Erschließungsbeiträge gemäß § 127 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB), die für die Erschließung von Grundstücken, nämlich den Bau von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkflächen, Grünanlagen, Immissionsschutzanlagen etc. anfallen, sowie die Kosten (Abgaben) der Ver- und Entsorgung der Grundstücke mit Wasser und von Abwasser.

Gefahr, Gefahrübergang

Gemeint ist mit dem Gefahrübergang der Zeitpunkt, bis zu dem der veräußernde Vertragspartner und von dem ab der erwerbende Vertragspartner das Risiko für den Bestand des Vertragsobjektes tragen.

Gesamtschuldner

Dieser Begriff ist gesetzlich definiert in § 421 BGB: (1) Schulden mehrere eine Leistung in der Weise, daß jeder die ganze Leistung zu bewirken verpflichtet, der Gläubiger aber die Leistung nur einmal zu fordern berechtigt ist (Gesamtschuldner), so kann der Gläubiger die Leistung nach seinem Belieben von jedem der Schuldner ganz oder zu einem Teile fordern. (2) Bis zur Bewirkung der ganzen Leistung bleiben sämtliche Schuldner verpflichtet.

Grundbuch

Alle in Deutschland bekannten Grundstücke, Erbbaurechte und Eigentumswohnungen/ Wohnungserbbaurechte sind in Grundbuchblättern erfaßt, die jeweils bei den örtlich zuständigen Amtsgerichten in den dort geführten Grundbüchern zusammengefaßt und registriert sind.

Grundpfandrecht

Grundschulden, Hypotheken und Rentenschulden sind Grundpfandrechte, die in der Dritten Abteilung des Grundbuchs zugunsten der jeweils Berechtigten (meist Banken, Sparkassen etc.) eingetragen sind.

Grundschuld

Das klassische Grundpfandrecht ist die Grundschuld. Eingetragen in die Dritte Abteilung des Grundbuchs dokumentiert sie ein abstraktes Pfandrecht ihres Inhabers an dem mit ihr belasteten Grundbesitz.

Hypothek

Die Hypothek ist ein Grundpfandrecht und dient der Sicherung einer bestimmten Forderung des Gläubigers dadurch, daß der Schuldner speziell für diese Forderung die Hypothek in der Dritten Abteilung des Grundbuchs für den Gläubiger hat eintragen lassen.

Identitätserklärung

Verkauft ein Grundstückseigentümer oder der Inhaber eines Erbbaurechts nur eine Teilfläche seines Grundstücks oder seines Erbbaurechts an einen Dritten, ohne daß diese Fläche bereits durch einen öffentlich-bestellten Vermessungsingenieur vermessen und vom Katasteramt mit einer eigenen Flurstücksnummer versehen ist, besteht die Schwierigkeit für die Vertragsbeteiligten und den Notar darin, die verkaufte Teilfläche im Vertrag genau zu definieren.

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